Nein. Israel wird immer wieder Genozid an den Palästinensern vorgeworfen – rechtlich haltbar waren diese Vorwürfe noch nie. Sie sollten daher nicht einfach bedenkenlos reproduziert werden.
Genozid ist ein völkerrechtlicher Straftatbestand, der sich über die Absicht, eine nationale, ethnische, oder religiöse Gruppe teilweise oder ganz zu vernichten, definiert. Sehr prominent hat Südafrika im Februar 2024 eine Völkermord-Klage gegen Israel beim Internationalen Gerichtshof eingereicht. Reproduziert wurde diese unter anderem durch den Filmemacher Ben Russell während der Preisverleihung der 74. Berlinale im Februar 2024.
Das lautstarke Erheben von entsprechenden Vorwürfen im öffentlichen Raum ist vor allem deswegen gefährlich, weil Terrororganisationen wie die Hamas darauf abzielen, öffentliche Debatten zu verzerren. Als Teil ihrer psychologischen Kriegsführungsstrategie streben sie an, ihre eigenen zahlreichen Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen aus dem Fokus zu nehmen. Dazu können in diesem Fall beispielsweise die vorsätzliche Massentötung von Zivilisten, das Einsetzen systematischer sexueller Gewalt als Kriegsmittel sowie die Geiselnahmen am 7. Oktober 2023 gezählt werden. Stattdessen gehört es zur Strategie der Terroristen, israelische Militärhandlungen anzuprangern und in den Fokus der Debatte zu rücken.
Hinsichtlich des Genozidvorwurfs ist es dabei besonders perfide, dass die Hamas palästinensische Zivilisten bewusst als menschliche Schutzschilde einsetzt, um die Opferzahlen nach oben zu treiben und so dem Vorwurf gegenüber Israel international mehr Gewicht zu verleihen. Zu einer Dämonisierung Israels mischt sich so eine Form von Post-Schoah-Antisemitismus, bei der Israel zum vermeintlichen Täter wird. In diesem Zusammenhang ist es wichtig klarzustellen, dass Kritik an Aktionen der israelischen Armee durchaus berechtigt sein kann. Lautstarke Genozidvorwürfe allerdings fördern niemals einen produktiven Diskurs, sondern wirken antisemitisch-verzerrend, und stärken so schlussendlich nur barbarische Terrororganisationen wie die Hamas.
Weiterführende Informationen:
- Phalnikar, Sonia und Latschan, Thomas: „Was genau bedeutet eigentlich Völkermord?“, 30.10.2023, in DW.
- Taz – die Tageszeitung: „Anklage mit Agenda: Südafrikas Klage gegen Israel“, 11.01.2024.
- RedaktionsNetzwerk Deutschland (rnd): „‚Schlicht ekelhaft‘: Scharfe Kritik nach antiisraelischen Statements bei Berlinale-Gala“, 26.02.2024.
- Rosert, Elvira: „Wie die Hamas gegen das Völkerrecht verstößt“, 3.11.2023, in Der Standard.
- Bundesverband RIAS e. V.: „Antisemitische Reaktionen auf den
7. Oktober: Monitoring“, 28.11.2023. - Reveland, Carla: „‚Vom Opfer zum Täter gemacht‘: Desinformationen zu Israel“, 28.11.2023, in Tagesschau.
