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Warum unterstützt die EU das Hamas-Gebiet finanziell?

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Die EU ist der größte Geldgeber der Palästinensischen Autonomiebehörde. Zahlungen an die Hamas-geführte Zivilverwaltung im Gazastreifen erfolgen jedoch nicht direkt, da die Hamas seit 2003 auf der EU-Terrorliste steht. 

Die EU engagiert sich seit dem Jahr 2000 durch Hilfsleistungen in den Palästinensischen Gebieten und damit auch im Gazastreifen. Dies änderte sich nicht, als die Hamas im Juni 2007 die Kontrolle über Gaza übernahm. Aus Sicht der EU ist dieses Vorgehen zur Wahrung der Menschenrechte notwendig. Hilfsgüter werden weiterhin sowohl über den Grenzübergang aus Ägypten als auch aus Israel in den Gazastreifen transportiert. 

Intensiv wird diskutiert, inwiefern Zahlungen aus diesen Quellen über Umwege in die Hände der Hamas gelangen. Nach dem 7. Oktober 2023 leitete die EU dazu eine Untersuchung ein. Die Hilfsleistungen gehen an verschiedene Empfänger. Der wohl umstrittenste ist das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNWRA), das in den letzten Jahren in mehrere Skandale verwickelt war. Unter anderem kam es zu Enthüllungen über antisemitische Lehrinhalte an Schulen in Trägerschaft des Hilfswerks. Auch sollen UNRWA-Mitarbeiter unmittelbar an den An- griffen des 7. Oktober auf Israel beteiligt gewesen sein. Mehrere Staaten, darunter Deutschland, schränkten daraufhin ihre finanziellen Hilfen ein oder verkündeten, diese bis zur vollständigen Aufklärung der Vorgänge einzustellen.

Weiterführende Informationen:

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Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

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