EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
War schon mal ein Jude auf dem Mond?
Zur Antwort
Zur Antwort
Wer, was oder wo ist Jom Kippur?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Kann man jüdisch & arabisch sein?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Warum heißt es der „jüdische“ Staat Israel?
Was sah der Beschluss der UN für die in Israel ansässige arabische Bevölkerung vor?
Welchen Israel-Reiseführer können Sie empfehlen?
Stimmt es, dass es im Judentum keine Hölle gibt?
Wann kamen die Juden nach Deutschland?
Welches Vorurteil darf ich haben, ohne gleich Judenhasser zu sein?
Kann man zum Judentum konvertieren?
Wieso leben so viele Israelis in Berlin?
Darf ein Rabbi am Samstag ins Fußballstadion?
Wie steht das Judentum zu Suizid?
Wieso sind eigentlich so viele Juden Comedians?
Wie viele Juden leben auf der Welt?
Wie stehen Juden dem Thema künstliche Befruchtung gegenüber?
Gab es Juden in der DDR?
Wie steht das Judentum zur Evolutionstheorie?
Kennt ihr einen guten (also nicht antisemitischen) Judenwitz?
Können alle Juden Hebräisch?
Warum nehmen die Christen vor dem Gebet den Hut ab während Juden die Kippa aufsetzen bzw. aufbehalten?
Warum gelten Frauen an bestimmten Tagen als „unrein“ und was dürfen sie in dieser Zeit nicht tun?
Was ist eine Challah?
Warum unterstützt die EU das Hamas-Gebiet finanziell?
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Warum werden bereits Babys beschnitten?
Wie viele verschiedene jüdische religiöse Strömungen gibt es auf der Welt?
Was heißt koscher?
Dürfen Juden am Schabbat Sex haben? Denn das wäre ja auch Arbeit.
Sind jüdische Speisegesetze heute noch sinnvoll?
Was bedeuten die Schnüre an der Kleidung jüdischer Männer?
Wo werden die Rinder in Deutschland geschächtet, die für das koschere Essen benötigt werden?
Warum ist das Judentum keine missionierende Religion?
Sind Tanach und Tora das gleiche? Wie unterscheiden sie sich von der Bibel und vom Koran?
Was ist die Hauptstadt von Israel?
Warum kam es auf der Documenta zu antisemitischen Vorfällen?
Wie geht der jüdische Glaube mit Schuld/Sünde um? 
Gelten religiöse Bekleidungsvorschriften auch für jüdische Kinder?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Sind alle jüdischen Männer beschnitten?
Kann man Jude und Christ sein?
Ist es antisemitisch, Israel für den Umgang mit den Palästinensern zu kritisieren?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Wer war David Ben-Gurion?
Wie genau geschah die Gründung des Staates Israel?
Können Juden Weihnachten feiern?
Was ist der Unterschied zwischen Chassidim und Haredim?
Welche Bücher empfehlt Ihr, um Allgemeines zum Land Israel zu erfahren?
Kann man aus dem Judentum austreten? 
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.