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Warum gibt es noch keinen Staat Palästina?

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Während einige Staaten Palästina bereits als Staat anerkennen, tun andere dies bisher nicht. Dies liegt an den international anerkannten Kriterien für Staatlichkeit sowie am Ausbleiben einer Einigung auf eine umfassende Zwei-Staaten-Lösung. 

Bisher erkennen 143 der 193 UN-Mitgliedsstaaten Palästina als Staat an. Zu den Ländern, die dies nicht tun, gehören beispielsweise Deutschland, Großbritannien und die USA. Die Zurückhaltung einiger Staaten basiert auf der Debatte, ob die palästinensischen Gebiete die Kriterien eines souveränen Staates erfüllen. Nach der Montevideo-Konvention muss ein Staat über ein klar definiertes Territorium, eine ständige Bevölkerung, eine Regierung und die Fähigkeit verfügen, mit anderen Staaten Beziehungen zu unterhalten. Die konstitutive Theorie ergänzt, dass ein Staat auch von anderen Staaten anerkannt werden muss. 

Seit der Gründung Israels 1948 wurden zahlreiche Bemühungen unternommen, durch Verhandlungen eine friedliche Lösung und die Errichtung eines palästinensischen Staates zu erreichen. Dazu zählten internationale Konferenzen, Friedensinitiativen und direkte Gespräche. Ein bedeutender Schritt waren die Osloer Abkommen in den 1990er Jahren, die zur Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde und zu palästinensischer Selbstverwaltung in bestimmten Gebieten führten. Dennoch sind zentrale Streitfragen wie die Grenzziehung, Ansprüche auf Jerusalem als Hauptstadt sowie Sicherheitsbedenken weiterhin ungelöst. 

Obwohl es in den letzten dreißig Jahren immer wieder Fortschritte und temporäre Waffenstillstände gab, wurden Vorschläge für eine Einigung mehrfach und überwiegend von palästinensischer Seite abgelehnt oder nicht weiterverfolgt. Israel zeigte dabei mehrmals die Bereitschaft, große Gebiete an die Palästinenser abzugeben. Dazu zählen auch die vollständige Räumung jüdischer Siedlungen und die Übergabe des Gazastreifens an die Palästinensischen Autonomiebehörde 2005. 

Trotz allem befürwortet die überwiegende Mehrheit der Staaten, einschließlich Deutschlands sowie der Mehrzahl der politischen Parteien in Israel, weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung, welche die Schaffung eines palästinensischen Staates neben Israel vorsieht. Diese soll jedoch zwischen den beiden Parteien ausgehandelt werden, was bislang nicht gelungen ist. 

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Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

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