EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist der Bagel eine jüdische Erfindung?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Warum kam es auf der Documenta zu antisemitischen Vorfällen?
Was ist Schawuot?
Sind Muslime für den aktuellen Antisemitismus in Deutschland verantwortlich?
Gibt es Schabbat-Kleidung?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Welche Bücher empfehlt Ihr, um Allgemeines zum Land Israel zu erfahren?
Kann man aus dem Judentum austreten? 
Warum wird der Zentralrat der Juden als zentrale jüdische Stimme in Deutschland erachtet, obwohl er nicht einmal die Hälfte der Jüdinnen und Juden in Deutschland vertritt?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Wie ist im Judentum die Vorstellung von einem Leben nach dem Tod? Gibt es eine, mehrere oder versucht man diese bewusst nicht festzulegen?
Sind alle Juden reich?
Sind Juden ein Volk oder eine Religionsgemeinschaft?
Wer war und wo wohnte Moses Mendelssohn?
Ist Zuwanderung für den Antisemitismus in Österreich verantwortlich?
Wie viele der 1.147 judenfeindlichen Vorfälle in Österreich im Jahr 2023 haben arabischen Hintergrund?
Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?
Kann man zum Judentum konvertieren?
Warum wissen Christen so wenig über das Judentum, obwohl das Alte Testament auch Teil ihrer Religion ist?
Welche Erneuerungsbestrebungen und Erneuerungsbewegungen gibt es im jüdischen Glauben?
Was ist die Bar Mitzwa?
Wie alt ist die Klagemauer? Wie alt ist der Felsendom?
Wo kommt der Begriff Itzig her?
Wie kommt es, dass es afrikanische, afroamerikanische, indische und chinesische Juden gibt? Sind das auch alles Nachfahren der Israeliten, die vor 2000 Jahren von den Römern aus dem Land Israel vertrieben worden sind?
Was ist das größte Problem beim Thema Antisemitismus?
Warum liegen auf Grabsteinen jüdischer Menschen oft Steine?
Gibt es arabische Staaten, die ein gutes Verhältnis zum Staat Israel haben?
Warum wird das Jüdischsein nur von der Mutter vererbt?
Warum gibt es noch keinen Staat Palästina?
Welchen Israel-Reiseführer können Sie empfehlen?
Gelten religiöse Bekleidungsvorschriften auch für jüdische Kinder?
Was ist der Unterschied zwischen einem Chanukkaleuchter und einer Menora?
Warum heißt es der „jüdische“ Staat Israel?
Gibt es eine Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden?
Stimmt es, dass man einen Rabbi nicht berühren darf und warum?
Wer war David Ben-Gurion?
Sind jüdische Speisegesetze heute noch sinnvoll?
Gibt es im Judentum eine Fastenzeit?
Ist das Lied "Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein" antisemitisch?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Was ist der Unterschied zwischen Chassidim und Haredim?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Können Juden Weihnachten feiern?
Was ist der Chassidismus?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Wann etwa haben Juden angefangen, zum Teil weltlich bzw. weniger religiös zu leben?
Begeht Israel einen Genozid an den Palästinensern?
Wieso leben so viele Israelis in Berlin?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.