EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Kann Sex koscher sein?
Zur Antwort
Ist der Bagel eine jüdische Erfindung?
Zur Antwort
Sind alle Juden Israelis? Sind alle Israelis Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Wie steht das Judentum zu Suizid?
Ist Jüdischsein eine Religion oder eine Nationalität?
Wie viele Wörter gibt es im Hebräischen?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Dürfen Juden nur bestimmte Haustiere haben?
Die koscheren Essenregeln werden von vielen Juden individuell angepasst - ist das richtig? Welches ist die am schwierigsten einzuhaltende Regel, z.B. in Deutschland?
Haben Juden die Pyramiden von Ägypten gebaut?
Wo mussten die Palästinenser, die vor 1948 im damaligen britischen Mandatsgebiet Palästina lebten, hin?
Hatte Berlin früher ein jüdisches Viertel?
Sind Juden die besseren Tierschützer (z.B. durch das Schächten)?
Wie oft spricht man in jüdischen Familien heute noch über die Shoah?
Gibt es die Tora-Wochenabschnitte auch als Hörversion?
Essen Juden Schnitzel?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Stellen Juden auch Weihnachtsbäume auf?
Gibt es eine Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden?
Wie alt ist die Klagemauer? Wie alt ist der Felsendom?
Leitet sich das Recht auf Menschenwürde aus der Thora ab?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Gibt es in Israel auch christliche Kirchen?
Darf ein Rabbi am Samstag ins Fußballstadion?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Ist es okay, einen Juden zum Jüdischsein zu befragen?
Warum lehnen die Palästinenser das Existenzrecht des Staates Israel ab?
Sind alle jüdischen Männer beschnitten?
Welche Städte existierten in Israel schon vor 2.500 Jahren?
Gelten religiöse Bekleidungsvorschriften auch für jüdische Kinder?
Woher kommt der Vorwurf, dass Juden Kindermörder seien?
Was sah der Beschluss der UN für die in Israel ansässige arabische Bevölkerung vor?
Warum ist das Judentum keine missionierende Religion?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Warum heißt es der „jüdische“ Staat Israel?
Ich habe gehört, dass einige jüdische Gruppen für und andere gegen das Errichten „des Tempels“ seien. Welche Gruppen sind das?
Kann man Ivrit lernen?
Warum wird der Zentralrat der Juden als zentrale jüdische Stimme in Deutschland erachtet, obwohl er nicht einmal die Hälfte der Jüdinnen und Juden in Deutschland vertritt?
Wie können jüdische Patienten kultursensibel behandelt werden?
Identifizieren sich Juden als BIPoC?
Wie steht das Judentum zu Homosexualität?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Was ist der Chassidismus?
Sind Muslime für den aktuellen Antisemitismus in Deutschland verantwortlich?
Dürfen jüdische Grabstätten/Friedhöfe aufgelöst werden?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Sind Juden ein Volk oder eine Religionsgemeinschaft?
Wieso sind eigentlich so viele Juden Comedians?
Gibt es auch in Deutschland ein ultraorthodoxes Judentum? Wenn ja, in welcher Ausprägung?
Warum wissen Christen so wenig über das Judentum, obwohl das Alte Testament auch Teil ihrer Religion ist?
Ist es antisemitisch, Israel für den Umgang mit den Palästinensern zu kritisieren?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.