EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Gibt es im israelischen Parlament nur Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Essen Juden auch Cheeseburger?
Zur Antwort
Sind alle Juden Israelis? Sind alle Israelis Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
War schon mal ein Jude auf dem Mond?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Spielen Israelis auch die Reise nach Jerusalem?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Tragen jüdische Babys eine Kippa?
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Warum betonen viele jüdische Menschen, dass sie Juden sind? Ich sage zu anderen Personen nicht, dass ich Christ bin.
Betrifft Antisemitismus nicht auch andere „Semiten“, wie Araber oder Aramäer?
Ist es antisemitisch, wenn jüdische Israelis Israel verlassen und in Deutschland leben? Schließlich ist Israel doch die Zuflucht der Juden. Widersprechen diese Israelis dann nicht unserer deutschen Staatsräson?
Was ist Schawuot?
Sind alle jüdischen Männer beschnitten?
Ist es wahr, dass in Israel Pornografie verboten ist, und wird dieses Verbot auch durchgesetzt?
Warum kam es auf der Documenta zu antisemitischen Vorfällen?
Dürfen jüdische Grabstätten/Friedhöfe aufgelöst werden?
Wie steht das Judentum zur Evolutionstheorie?
Was ist die Hauptstadt von Israel?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Wieso gibt es nur so spärliche Informationen über die Geschichte Israels an deutschen Schulen, insbesondere die Kriege, die gegen Israel geführt wurden?
Wer war und wo wohnte Moses Mendelssohn?
Gibt es in Israel auch christliche Kirchen?
Kann man in Israel Skifahren?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Wer oder was ist eigentlich ein Dreidel?
Warum wird das Jüdischsein nur von der Mutter vererbt?
Was ist eine Challah?
Wieso wollen Juden nicht, dass man zum Judentum konvertiert?
Wer hat die Deutungshoheit über die Tora?
Was ist der Unterschied zwischen Zionisten und Juden?
Wie steht das Judentum zu Schwangerschaftsabbrüchen?
Wieso ist Israel beim Eurovision Song Contest dabei?
Kann man afrikanisch und jüdisch sein?
Ist Antisemitismus rein aus religiösen Differenzen entstanden?
Seit wann gibt es Juden?
Ist es antisemitisch, Israel für den Umgang mit den Palästinensern zu kritisieren?
Ist Israel ein Apartheidstaat?
Was bedeuten die Schnüre an der Kleidung jüdischer Männer?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Wie viele Israelis gibt es?
Welchen Israel-Reiseführer können Sie empfehlen?
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Was ist eine Sukka?
Kennt der Staat Israel den Straftatbestand der Blasphemie (Gotteslästerung)?
Wie steht das Judentum zu Homosexualität?
Was sagen die heiligen jüdischen Schriften zum Umgang mit Andersgläubigen?
Was ist die Kabbala?
Sind jüdische Speisegesetze heute noch sinnvoll?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Warum tragen große deutsche Konzerne immer noch keine Verantwortung für Verbrechen an Juden im Zweiten Weltkrieg?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Kann man aus dem Judentum austreten? 
Begeht Israel einen Genozid an den Palästinensern?
Was hat es mit dem Chanukka-Kerzenständer auf sich?
Stimmt es, dass es im Judentum keine Hölle gibt?
Sind alle Juden Zionisten?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.