EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Kann Sex koscher sein?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Gibt es ein jüdisches Tinder?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Welche Städte existierten in Israel schon vor 2.500 Jahren?
Wie sieht eine traditionelle jüdische Hochzeit aus?
Kann man als Deutscher nach Israel einwandern?
Wer ist Amalek?
Ist Israel ein Apartheidstaat?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Ist es okay, einen Juden zum Jüdischsein zu befragen?
Wo mussten die Palästinenser, die vor 1948 im damaligen britischen Mandatsgebiet Palästina lebten, hin?
Woher kommt der Vorwurf, dass Juden Kindermörder seien?
Seit wann gibt es Juden in Deutschland?
Gibt es jüdisches Fast Food?
Dürfen geschiedene Juden erneut (religiös) heiraten?
Was ist der Unterschied zwischen Zionisten und Juden?
Was ist eine Challah?
Wer oder was definiert, wer ein Jude ist?
Darf eine praktizierende Jüdin einen Muslim heiraten?
Welche Schriften sind im Judentum heilig und warum?
Ist es überhaupt möglich, sich mit der derzeitigen israelischen Regierung über Antisemitismus zu unterhalten?
Wieso sehen manche Menschen den Begriff “Antisemitismus” kritisch?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Was heißt koscher?
Wie oft spricht man in jüdischen Familien heute noch über die Shoah?
Können Juden Weihnachten feiern?
Was sah der Beschluss der UN für die in Israel ansässige arabische Bevölkerung vor?
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Wie geht der jüdische Glaube mit Schuld/Sünde um? 
Wie heißt Jesus auf Hebräisch? Wie sieht das Wort aus?
Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?
Was sind Stolpersteine?
Wieso ist Israel beim Eurovision Song Contest dabei?
Ist es wahr, dass in Israel Pornografie verboten ist, und wird dieses Verbot auch durchgesetzt?
Sind Zigaretten koscher?
Wie viele Stolpersteine gibt es?
Müssen Juden in Deutschland am Schabbat arbeiten?
Was ist die Bar Mitzwa?
Betrifft Antisemitismus nicht auch andere „Semiten“, wie Araber oder Aramäer?
Warum tragen viele orthodoxe Juden viel zu kurze Hosen und weiße Socken dazu? Woher kommt diese Tradition?
Wie stehen Juden dem Thema künstliche Befruchtung gegenüber?
Wie könnte Gedenkkultur die Menschen mehr erreichen? 
Wieso gibt es nur so spärliche Informationen über die Geschichte Israels an deutschen Schulen, insbesondere die Kriege, die gegen Israel geführt wurden?
Seit wann gibt es Juden?
Warum gelten Frauen an bestimmten Tagen als „unrein“ und was dürfen sie in dieser Zeit nicht tun?
Wie steht die jüdische Religion zur Transgeschlechtlichkeit?
Wie alt ist die Klagemauer? Wie alt ist der Felsendom?
Kann man afrikanisch und jüdisch sein?
Wie viele Israelis gibt es?
Was ist der Unterschied zwischen Chassidim und Haredim?
Gibt es eine Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.