EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Ist Mazze ein jüdischer Jungenname?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Spielen Israelis auch die Reise nach Jerusalem?
Zur Antwort
War schon mal ein Jude auf dem Mond?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Hat der christliche Glaube jüdische Wurzeln?
Wie oft spricht man in jüdischen Familien heute noch über die Shoah?
Was sagen die heiligen jüdischen Schriften zum Umgang mit Andersgläubigen?
Wer war und wo wohnte Moses Mendelssohn?
Wissen Juden, wann der Messias auf die Erde kommt?
Dürfen Juden beim Fasten Fußball spielen?
Nach der IHRA-Definition ist es antisemitisch, die Existenz des Staates Israel ein rassistisches Unterfangen zu nennen. Wie darf ich dann Ben-Gvir und Smotrich kritisieren, die eine rassistische Politik fordern?
Leben Juden in Deutschland abgegrenzt?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Was ist die Bar Mitzwa?
Was ist der Unterschied zwischen Chassidim und Haredim?
Gab oder gibt es Überlegungen, für die hebräische Sprache ein lateinisches Alphabet einzuführen (wie es für die Turksprachen schon vor längerer Zeit geschehen ist)?
Was heißt koscher?
Ist es wahr, dass in Israel Pornografie verboten ist, und wird dieses Verbot auch durchgesetzt?
Ist Antisemitismus nicht zu gefährlich, als dass man ihm mit so unterkomplexen Antworten wie bei der Fragemauer begegnen sollte?
Können alle Juden Hebräisch?
Warum unterstützt die EU das Hamas-Gebiet finanziell?
Was ist der Unterschied zwischen einem Chanukkaleuchter und einer Menora?
Wie antisemitisch ist die Klimabewegung?
Gibt es in Israel auch christliche Kirchen?
Wann kamen die Juden nach Deutschland?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Warum tragen große deutsche Konzerne immer noch keine Verantwortung für Verbrechen an Juden im Zweiten Weltkrieg?
Wie viele Veganer gibt es in Israel?
Wie genau geschah die Gründung des Staates Israel?
Kommt Jesus in der Tora vor?
Wie stehen Juden dem Thema künstliche Befruchtung gegenüber?
Warum lehnen die Palästinenser das Existenzrecht des Staates Israel ab?
Wer war David Ben-Gurion?
Wann etwa haben Juden angefangen, zum Teil weltlich bzw. weniger religiös zu leben?
Warum liegen auf Grabsteinen jüdischer Menschen oft Steine?
Dürfen geschiedene Juden erneut (religiös) heiraten?
Hat Gott im Judentum einen Namen?
Wie kommt es, dass es afrikanische, afroamerikanische, indische und chinesische Juden gibt? Sind das auch alles Nachfahren der Israeliten, die vor 2000 Jahren von den Römern aus dem Land Israel vertrieben worden sind?
Warum heißt es der „jüdische“ Staat Israel?
Seit wann gibt es Juden?
Wie viele der 1.147 judenfeindlichen Vorfälle in Österreich im Jahr 2023 haben arabischen Hintergrund?
Warum gibt es keine Chanukka-Songs wie Last Christmas oder Jingle Bells?
Ist Antisemitismus rein aus religiösen Differenzen entstanden?
Was ist die Kabbala?
Was ist ein Kibbuz?
Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?
Wer ist Amalek?
Wie werden Juden beerdigt?
Kann man afrikanisch und jüdisch sein?
Gibt es jüdisches Fast Food?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.