EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
War schon mal ein Jude auf dem Mond?
Zur Antwort
Gibt es im israelischen Parlament nur Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Essen Juden auch Cheeseburger?
Zur Antwort
Zur Antwort
Warum gibt es den modernen Staat Israel?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Gibt es ein jüdisches Tinder?
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Wo beten Juden, wenn sie keine Synagoge haben?
Wer oder was ist eigentlich ein Dreidel?
Hat Gott im Judentum einen Namen?
Die koscheren Essenregeln werden von vielen Juden individuell angepasst - ist das richtig? Welches ist die am schwierigsten einzuhaltende Regel, z.B. in Deutschland?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Was ist die Kabbala?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Warum ist das Judentum keine missionierende Religion?
Seit wann gibt es Juden?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Warum gibt es keine Chanukka-Songs wie Last Christmas oder Jingle Bells?
Warum tragen Juden eine Kippa?
Leitet sich das Recht auf Menschenwürde aus der Thora ab?
Wieso sind eigentlich so viele Juden Comedians?
Warum werden bereits Babys beschnitten?
Warum ist Schabbat am Samstag?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Kann man afrikanisch und jüdisch sein?
Wurden palästinensische Flüchtlinge jemals entschädigt?
Wie sieht eine traditionelle jüdische Hochzeit aus?
Ist das Lied "Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein" antisemitisch?
Wie viele Juden leben auf der Welt?
Seit wann gibt es Juden in Deutschland?
Warum liegen auf Grabsteinen jüdischer Menschen oft Steine?
Können Juden Weihnachten feiern?
Was sind Stolpersteine?
Wie ist im Judentum die Vorstellung von einem Leben nach dem Tod? Gibt es eine, mehrere oder versucht man diese bewusst nicht festzulegen?
Ist es überhaupt möglich, sich mit der derzeitigen israelischen Regierung über Antisemitismus zu unterhalten?
Hat der christliche Glaube jüdische Wurzeln?
Was hat es mit dem Chanukka-Kerzenständer auf sich?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Wie steht das Judentum zu Schwangerschaftsabbrüchen?
Betrifft Antisemitismus nicht auch andere „Semiten“, wie Araber oder Aramäer?
Warum gibt es noch keinen Staat Palästina?
Was ist die Bar Mitzwa?
Wie viel Antisemitismus geht in Deutschland von Muslimen aus?
Kann man als Deutscher nach Israel einwandern?
Hatte Berlin früher ein jüdisches Viertel?
Wie hält die Kippa auf dem Kopf?
Kennt ihr einen guten (also nicht antisemitischen) Judenwitz?
Warum tragen viele orthodoxe Juden viel zu kurze Hosen und weiße Socken dazu? Woher kommt diese Tradition?
Ich habe gehört, dass einige jüdische Gruppen für und andere gegen das Errichten „des Tempels“ seien. Welche Gruppen sind das?
Wie antisemitisch ist die Klimabewegung?
Sind Juden die besseren Tierschützer (z.B. durch das Schächten)?
Sind alle Juden Zionisten?
Woher kommt der Vorwurf, dass Juden Kindermörder seien?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Sind Muslime für den aktuellen Antisemitismus in Deutschland verantwortlich?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.