EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
War schon mal ein Jude auf dem Mond?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Spielen Israelis auch die Reise nach Jerusalem?
Zur Antwort
Gibt es im israelischen Parlament nur Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Wieso leben so viele Israelis in Berlin?
Gab oder gibt es Überlegungen, für die hebräische Sprache ein lateinisches Alphabet einzuführen (wie es für die Turksprachen schon vor längerer Zeit geschehen ist)?
Was ist eine Sukka?
Warum wissen Christen so wenig über das Judentum, obwohl das Alte Testament auch Teil ihrer Religion ist?
Warum betonen viele jüdische Menschen, dass sie Juden sind? Ich sage zu anderen Personen nicht, dass ich Christ bin.
Warum wird der Zentralrat der Juden als zentrale jüdische Stimme in Deutschland erachtet, obwohl er nicht einmal die Hälfte der Jüdinnen und Juden in Deutschland vertritt?
Wer hat die Deutungshoheit über die Tora?
Was ist ein Kibbuz?
Was sind Stolpersteine?
Warum tragen viele orthodoxe Juden viel zu kurze Hosen und weiße Socken dazu? Woher kommt diese Tradition?
Wie viele Wörter gibt es im Hebräischen?
Warum schreiben viele Menschen jüdischen Glaubens in Texten das Wort "Gott" als G-tt?
Wie geht der jüdische Glaube mit Schuld/Sünde um? 
Was heißt koscher?
Warum heißt es der „jüdische“ Staat Israel?
Warum werden bereits Babys beschnitten?
Sind alle Juden Zionisten?
Was hat es mit dem Chanukka-Kerzenständer auf sich?
Wer war David Ben-Gurion?
Warum gibt es noch keinen Staat Palästina?
Betrifft Antisemitismus nicht auch andere „Semiten“, wie Araber oder Aramäer?
Wie viele verschiedene jüdische religiöse Strömungen gibt es auf der Welt?
Welche Städte existierten in Israel schon vor 2.500 Jahren?
Kann man Ivrit lernen?
Wann kamen die Juden nach Deutschland?
Warum tragen manche Jüdinnen eine Perücke?
Hat der christliche Glaube jüdische Wurzeln?
Was ist der Chassidismus?
Kann ich als Nichtjude ein Schmuckstück mit Davidstern zum Zeichen meiner Solidarität mit Israel tragen, oder empfinden Juden dies im Sinne kultureller Aneignung als unangemessen?
Welche Bücher empfehlt Ihr, um Allgemeines zum Land Israel zu erfahren?
Welche Erneuerungsbestrebungen und Erneuerungsbewegungen gibt es im jüdischen Glauben?
Wieso geben ultraorthodoxe jüdische Männer Frauen nicht die Hand?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Leben Juden in Deutschland abgegrenzt?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Warum kam es auf der Documenta zu antisemitischen Vorfällen?
Sind alle Juden „weiß“?
Kann man zum Judentum konvertieren?
Wieso gibt es nur so spärliche Informationen über die Geschichte Israels an deutschen Schulen, insbesondere die Kriege, die gegen Israel geführt wurden?
Warum ist das Judentum keine missionierende Religion?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Was ist der Unterschied zwischen Zionisten und Juden?
Darf man als Nichtjude über jüdischen Humor lachen?
Ist es antisemitisch, wenn jüdische Israelis Israel verlassen und in Deutschland leben? Schließlich ist Israel doch die Zuflucht der Juden. Widersprechen diese Israelis dann nicht unserer deutschen Staatsräson?
Dürfen geschiedene Juden erneut (religiös) heiraten?
Seit wann gibt es Juden in Deutschland?
Hat Gott im Judentum einen Namen?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.