EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
War schon mal ein Jude auf dem Mond?
Zur Antwort
Gibt es im israelischen Parlament nur Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Kann Sex koscher sein?
Zur Antwort
Zur Antwort
Tragen jüdische Babys eine Kippa?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Warum schreiben viele Menschen jüdischen Glaubens in Texten das Wort "Gott" als G-tt?
Wann kamen die Juden nach Deutschland?
Was ist der Unterschied zwischen Zionisten und Juden?
Können Juden Weihnachten feiern?
Sind alle Juden Zionisten?
Wer war und wo wohnte Moses Mendelssohn?
Gibt es in der israelischen Fußballnationalmannschaft auch muslimische oder christliche Sportler?
Warum tragen manche Jüdinnen eine Perücke?
Betrifft Antisemitismus nicht auch andere „Semiten“, wie Araber oder Aramäer?
Kann man Ivrit lernen?
Was ist Schawuot?
Was ist die Kabbala?
Wurden palästinensische Flüchtlinge jemals entschädigt?
Sind jüdische Speisegesetze heute noch sinnvoll?
Muss man als jüdische Person einmal im Leben in Jerusalem gewesen sein?
Welches Vorurteil darf ich haben, ohne gleich Judenhasser zu sein?
Wie viele Juden leben auf der Welt?
Wie steht das Judentum zu Schwangerschaftsabbrüchen?
Dürfen Juden nur bestimmte Haustiere haben?
Wie genau geschah die Gründung des Staates Israel?
Wieso gibt es nur so spärliche Informationen über die Geschichte Israels an deutschen Schulen, insbesondere die Kriege, die gegen Israel geführt wurden?
Wer war Henriette Julie Herz?
Was heißt koscher?
Haben Juden die Pyramiden von Ägypten gebaut?
Gelten religiöse Bekleidungsvorschriften auch für jüdische Kinder?
Wie viele Israelis gibt es?
Gibt es Schabbat-Kleidung?
Gibt es die Tora-Wochenabschnitte auch als Hörversion?
Warum lehnen die Palästinenser das Existenzrecht des Staates Israel ab?
Wo kommt der Begriff Itzig her?
Wann etwa haben Juden angefangen, zum Teil weltlich bzw. weniger religiös zu leben?
Kann man zum Judentum konvertieren?
Dürfen Juden beim Fasten Fußball spielen?
Steht in der Tora, dass Araber und Juden Brüder sind?
Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?
Wie viele verschiedene jüdische religiöse Strömungen gibt es auf der Welt?
Was sagen die heiligen jüdischen Schriften zum Umgang mit Andersgläubigen?
Wo mussten die Palästinenser, die vor 1948 im damaligen britischen Mandatsgebiet Palästina lebten, hin?
Beten auch Nichtjuden an der Klagemauer?
Wie geht der jüdische Glaube mit Schuld/Sünde um? 
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Ich habe gehört, dass einige jüdische Gruppen für und andere gegen das Errichten „des Tempels“ seien. Welche Gruppen sind das?
Nach der IHRA-Definition ist es antisemitisch, die Existenz des Staates Israel ein rassistisches Unterfangen zu nennen. Wie darf ich dann Ben-Gvir und Smotrich kritisieren, die eine rassistische Politik fordern?
Hat Gott im Judentum einen Namen?
Welche Schriften sind im Judentum heilig und warum?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Kann man aus dem Judentum austreten? 
Wie ist im Judentum die Vorstellung von einem Leben nach dem Tod? Gibt es eine, mehrere oder versucht man diese bewusst nicht festzulegen?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.