EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist Harry Potter Jude?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist der Bagel eine jüdische Erfindung?
Zur Antwort
Zur Antwort
Gibt es die Toka auch als Taschenbuch?
Zur Antwort
Zur Antwort
Sagen Juden auch Schalömchen?
Zur Antwort
Ist Mazze ein jüdischer Jungenname?
Zur Antwort
Zur Antwort
Essen Juden auch Cheeseburger?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Gibt es unterschiedliche Arten (z.B. coole und uncoole), die Gebetsriemen anzulegen?
Was berechtigt einen Menschen dazu, sich als Jude zu bezeichnen? Wie kann ich wissen, ob ich selbst Jude bin?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Warum schreiben viele Menschen jüdischen Glaubens in Texten das Wort "Gott" als G-tt?
Können alle Juden Hebräisch?
Können Juden Weihnachten feiern?
Hat Gott im Judentum einen Namen?
Woher kommt der Vorwurf, dass Juden Kindermörder seien?
Wie steht die jüdische Religion zur Transgeschlechtlichkeit?
Gibt es in der israelischen Fußballnationalmannschaft auch muslimische oder christliche Sportler?
Kann man in Israel Skifahren?
Dürfen geschiedene Juden erneut (religiös) heiraten?
Warum nehmen die Christen vor dem Gebet den Hut ab während Juden die Kippa aufsetzen bzw. aufbehalten?
Wo mussten die Palästinenser, die vor 1948 im damaligen britischen Mandatsgebiet Palästina lebten, hin?
Ist es wahr, dass in Israel Pornografie verboten ist, und wird dieses Verbot auch durchgesetzt?
Darf eine praktizierende Jüdin einen Muslim heiraten?
Wieso leben so viele Israelis in Berlin?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Sind alle Juden Zionisten?
Ist es wahr, dass Theodor Herzl seinen Sohn nicht beschneiden ließ?
Gibt es Schabbat-Kleidung?
Haben Juden die Pyramiden von Ägypten gebaut?
Dürfen Juden am Schabbat Sex haben? Denn das wäre ja auch Arbeit.
Leben Juden in Deutschland abgegrenzt?
Was bedeuten die Schnüre an der Kleidung jüdischer Männer?
Wer war David Ben-Gurion?
Was ist der Chassidismus?
Wie viele Juden leben auf der Welt?
Stimmt es, dass es im Judentum keine Hölle gibt?
Kommt Jesus in der Tora vor?
Gibt es jüdisches Fast Food?
Ist Jüdischsein eine Religion oder eine Nationalität?
Was ist Schawuot?
Warum wird der Zentralrat der Juden als zentrale jüdische Stimme in Deutschland erachtet, obwohl er nicht einmal die Hälfte der Jüdinnen und Juden in Deutschland vertritt?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Darf ein Rabbi am Samstag ins Fußballstadion?
Sind Juden ein Volk oder eine Religionsgemeinschaft?
Welche Bücher empfehlt Ihr, um Allgemeines zum Land Israel zu erfahren?
Warum ist die Nutzung von Elektrizität am Schabbat ein Problem?
Kann man Ivrit lernen?
Warum wird das Jüdischsein nur von der Mutter vererbt?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Was sagen die heiligen jüdischen Schriften zum Umgang mit Andersgläubigen?
Was hat es mit dem Chanukka-Kerzenständer auf sich?
Wie stehen Juden dem Thema künstliche Befruchtung gegenüber?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.