EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Warum gibt es den modernen Staat Israel?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Sind Juden die besseren Autofahrer:innen?
Zur Antwort
Wer, was oder wo ist Jom Kippur?
Zur Antwort
Ist Chanukka das jüdische Weihnachten?
Zur Antwort
Gibt es ein jüdisches Tinder?
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Beten auch Nichtjuden an der Klagemauer?
Warum liegen auf Grabsteinen jüdischer Menschen oft Steine?
Darf eine praktizierende Jüdin einen Muslim heiraten?
Darf man als Nichtjude über jüdischen Humor lachen?
Wie viele Juden leben in Deutschland? 
Die koscheren Essenregeln werden von vielen Juden individuell angepasst - ist das richtig? Welches ist die am schwierigsten einzuhaltende Regel, z.B. in Deutschland?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Was berechtigt einen Menschen dazu, sich als Jude zu bezeichnen? Wie kann ich wissen, ob ich selbst Jude bin?
Warum ist Schabbat am Samstag?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Kann man in Israel Skifahren?
Was sind Stolpersteine?
Sind jüdische Speisegesetze heute noch sinnvoll?
Darf ein Rabbi am Samstag ins Fußballstadion?
Gibt es im Judentum eine Fastenzeit?
Wie viele Juden leben auf der Welt?
Sind alle Juden „weiß“?
Gibt es eine Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden?
Welche Formen von Antisemitismus gibt es?
Seit wann gibt es Juden in Deutschland?
Warum gelten Frauen an bestimmten Tagen als „unrein“ und was dürfen sie in dieser Zeit nicht tun?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Warum werden bereits Babys beschnitten?
Identifizieren sich Juden als BIPoC?
Gibt es auch in Deutschland ein ultraorthodoxes Judentum? Wenn ja, in welcher Ausprägung?
Steht in der Tora, dass Araber und Juden Brüder sind?
Warum tragen Juden eine Kippa?
Wieso gibt es nur so spärliche Informationen über die Geschichte Israels an deutschen Schulen, insbesondere die Kriege, die gegen Israel geführt wurden?
Kennt der Staat Israel den Straftatbestand der Blasphemie (Gotteslästerung)?
Wie steht die jüdische Religion zur Transgeschlechtlichkeit?
Ist Antisemitismus nicht zu gefährlich, als dass man ihm mit so unterkomplexen Antworten wie bei der Fragemauer begegnen sollte?
Was heißt "Schönen guten Tag" auf Hebräisch?
Wie reagiere ich auf einen antisemitischen Witz in der Öffentlichkeit, z.B. in einer Kneipe?
Wie viel Antisemitismus geht in Deutschland von Muslimen aus?
Wie viele Israelis gibt es?
Gab es Juden in der DDR?
Was ist die Bar Mitzwa?
Dürfen Juden am Schabbat Sex haben? Denn das wäre ja auch Arbeit.
Kann man jüdisch und kurdisch sein?
Welche Erneuerungsbestrebungen und Erneuerungsbewegungen gibt es im jüdischen Glauben?
Ist Israel ein Apartheidstaat?
Warum betonen viele jüdische Menschen, dass sie Juden sind? Ich sage zu anderen Personen nicht, dass ich Christ bin.
Wie viele Stolpersteine gibt es?
Was ist die Hauptstadt von Israel?
Warum wird das Jüdischsein nur von der Mutter vererbt?
Wer war David Ben-Gurion?
Warum ist die Nutzung von Elektrizität am Schabbat ein Problem?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.