EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Gibt es die Toka auch als Taschenbuch?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist Mazze ein jüdischer Jungenname?
Zur Antwort
Ist der Bagel eine jüdische Erfindung?
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Wie kommt es, dass es afrikanische, afroamerikanische, indische und chinesische Juden gibt? Sind das auch alles Nachfahren der Israeliten, die vor 2000 Jahren von den Römern aus dem Land Israel vertrieben worden sind?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Wie steht das Judentum zu Schwangerschaftsabbrüchen?
Wissen Juden, wann der Messias auf die Erde kommt?
Wie hält die Kippa auf dem Kopf?
Sind alle Juden Zionisten?
Was ist die Kabbala?
Muss man als jüdische Person einmal im Leben in Jerusalem gewesen sein?
Wie heißt Jesus auf Hebräisch? Wie sieht das Wort aus?
Warum nehmen die Christen vor dem Gebet den Hut ab während Juden die Kippa aufsetzen bzw. aufbehalten?
Spielt die Mädchenbeschneidung im Judentum (irgendwo auf der Welt) eine Rolle?
Kann man Ivrit lernen?
Wo werden die Rinder in Deutschland geschächtet, die für das koschere Essen benötigt werden?
Wie geht der jüdische Glaube mit Schuld/Sünde um? 
Wer oder was definiert, wer ein Jude ist?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Feiert man in Israel Silvester?
Darf ein Rabbi am Samstag ins Fußballstadion?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Dürfen geschiedene Juden erneut (religiös) heiraten?
Gibt es in der israelischen Fußballnationalmannschaft auch muslimische oder christliche Sportler?
Ist Israel ein Apartheidstaat?
Wurden palästinensische Flüchtlinge jemals entschädigt?
Warum wird der Zentralrat der Juden als zentrale jüdische Stimme in Deutschland erachtet, obwohl er nicht einmal die Hälfte der Jüdinnen und Juden in Deutschland vertritt?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Wo kommt der Begriff Itzig her?
Wieso leben so viele Israelis in Berlin?
Ist das Lied "Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein" antisemitisch?
Wie genau geschah die Gründung des Staates Israel?
Warum tragen viele orthodoxe Juden viel zu kurze Hosen und weiße Socken dazu? Woher kommt diese Tradition?
Nach der IHRA-Definition ist es antisemitisch, die Existenz des Staates Israel ein rassistisches Unterfangen zu nennen. Wie darf ich dann Ben-Gvir und Smotrich kritisieren, die eine rassistische Politik fordern?
Was ist die Bar Mitzwa?
Sind Tanach und Tora das gleiche? Wie unterscheiden sie sich von der Bibel und vom Koran?
Sind Zigaretten koscher?
Dürfen Juden nur bestimmte Haustiere haben?
Wie viele verschiedene jüdische religiöse Strömungen gibt es auf der Welt?
Was hat es mit dem Chanukka-Kerzenständer auf sich?
Wie können jüdische Patienten kultursensibel behandelt werden?
Können alle Juden Hebräisch?
Steht in der Tora, dass Araber und Juden Brüder sind?
Seit wann gibt es Juden in Deutschland?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Leben Juden in Deutschland abgegrenzt?
Wer oder was ist eigentlich ein Dreidel?
Was ist ein Kibbuz?
Was ist die Hauptstadt von Israel?
Warum liegen auf Grabsteinen jüdischer Menschen oft Steine?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.