EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist Chanukka das jüdische Weihnachten?
Zur Antwort
Ist Mazze ein jüdischer Jungenname?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist der Bagel eine jüdische Erfindung?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Spielen Israelis auch die Reise nach Jerusalem?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Was ist ein Kibbuz?
Wie oft spricht man in jüdischen Familien heute noch über die Shoah?
Sind alle jüdischen Männer beschnitten?
Was ist die Hauptstadt von Israel?
Warum tragen Juden eine Kippa?
Wie heißt Jesus auf Hebräisch? Wie sieht das Wort aus?
Welche Werte sind im Judentum zentral?
Stimmt es, dass man einen Rabbi nicht berühren darf und warum?
Gibt es eine Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden?
Was ist eine Sukka?
Was ist der Unterschied zwischen einem Chanukkaleuchter und einer Menora?
Wo beten Juden, wenn sie keine Synagoge haben?
Wer war Henriette Julie Herz?
Warum kam es auf der Documenta zu antisemitischen Vorfällen?
Wann etwa haben Juden angefangen, zum Teil weltlich bzw. weniger religiös zu leben?
Wer oder was definiert, wer ein Jude ist?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Wie viele der 1.147 judenfeindlichen Vorfälle in Österreich im Jahr 2023 haben arabischen Hintergrund?
Kann man jüdisch und kurdisch sein?
Wie antisemitisch ist die Klimabewegung?
Kann man Ivrit lernen?
Gibt es im Judentum eine Fastenzeit?
Sind Juden ein Volk oder eine Religionsgemeinschaft?
Wieso sind eigentlich so viele Juden Comedians?
Warum tragen große deutsche Konzerne immer noch keine Verantwortung für Verbrechen an Juden im Zweiten Weltkrieg?
Dürfen jüdische Grabstätten/Friedhöfe aufgelöst werden?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Wie viele Veganer gibt es in Israel?
Was berechtigt einen Menschen dazu, sich als Jude zu bezeichnen? Wie kann ich wissen, ob ich selbst Jude bin?
Gibt es jüdisches Fast Food?
Kennt der Staat Israel den Straftatbestand der Blasphemie (Gotteslästerung)?
Wie reagiere ich auf einen antisemitischen Witz in der Öffentlichkeit, z.B. in einer Kneipe?
Was hat es mit dem Chanukka-Kerzenständer auf sich?
Hat der christliche Glaube jüdische Wurzeln?
Warum schreiben viele Menschen jüdischen Glaubens in Texten das Wort "Gott" als G-tt?
Ist das Lied "Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein" antisemitisch?
Hat Gott im Judentum einen Namen?
Begeht Israel einen Genozid an den Palästinensern?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Steht in der Tora, dass Araber und Juden Brüder sind?
Müssen Juden in Deutschland am Schabbat arbeiten?
Nach der IHRA-Definition ist es antisemitisch, die Existenz des Staates Israel ein rassistisches Unterfangen zu nennen. Wie darf ich dann Ben-Gvir und Smotrich kritisieren, die eine rassistische Politik fordern?
Kann man in Israel standesamtlich heiraten?
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Seit wann gibt es Juden?
Können Juden Weihnachten feiern?
Welche Städte existierten in Israel schon vor 2.500 Jahren?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.