EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Essen Juden auch Cheeseburger?
Zur Antwort
Gibt es die Toka auch als Taschenbuch?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Hört man Helene Fischer auch in Israel?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Spielen Israelis auch die Reise nach Jerusalem?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Gibt es ein jüdisches Tinder?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist Chanukka das jüdische Weihnachten?
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Dürfen Juden nur bestimmte Haustiere haben?
Warum werden bereits Babys beschnitten?
Was ist der Chassidismus?
Ist es antisemitisch, wenn jüdische Israelis Israel verlassen und in Deutschland leben? Schließlich ist Israel doch die Zuflucht der Juden. Widersprechen diese Israelis dann nicht unserer deutschen Staatsräson?
Steht in der Tora, dass Araber und Juden Brüder sind?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Wer oder was definiert, wer ein Jude ist?
Wie steht das Judentum zu Schwangerschaftsabbrüchen?
Wie genau geschah die Gründung des Staates Israel?
Dürfen Juden am Schabbat tanzen?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Feiert man in Israel Silvester?
Wieso geben ultraorthodoxe jüdische Männer Frauen nicht die Hand?
Warum wird der Zentralrat der Juden als zentrale jüdische Stimme in Deutschland erachtet, obwohl er nicht einmal die Hälfte der Jüdinnen und Juden in Deutschland vertritt?
Gibt es die Tora-Wochenabschnitte auch als Hörversion?
Welchen Israel-Reiseführer können Sie empfehlen?
Gibt es in der israelischen Fußballnationalmannschaft auch muslimische oder christliche Sportler?
Was ist die Bar Mitzwa?
Leitet sich das Recht auf Menschenwürde aus der Thora ab?
Wie viele Wörter gibt es im Hebräischen?
Wer war David Ben-Gurion?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Sind Tanach und Tora das gleiche? Wie unterscheiden sie sich von der Bibel und vom Koran?
Warum gibt es keine Chanukka-Songs wie Last Christmas oder Jingle Bells?
Ist es überhaupt möglich, sich mit der derzeitigen israelischen Regierung über Antisemitismus zu unterhalten?
Wie steht die jüdische Religion zur Transgeschlechtlichkeit?
Nach der IHRA-Definition ist es antisemitisch, die Existenz des Staates Israel ein rassistisches Unterfangen zu nennen. Wie darf ich dann Ben-Gvir und Smotrich kritisieren, die eine rassistische Politik fordern?
Gab oder gibt es Überlegungen, für die hebräische Sprache ein lateinisches Alphabet einzuführen (wie es für die Turksprachen schon vor längerer Zeit geschehen ist)?
Warum kam es auf der Documenta zu antisemitischen Vorfällen?
Kann man afrikanisch und jüdisch sein?
Was bedeuten die Schnüre an der Kleidung jüdischer Männer?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Welches Vorurteil darf ich haben, ohne gleich Judenhasser zu sein?
Was sind Stolpersteine?
Sind Muslime für den aktuellen Antisemitismus in Deutschland verantwortlich?
Stellen Juden auch Weihnachtsbäume auf?
Wie stehen Juden dem Thema künstliche Befruchtung gegenüber?
Wer war Henriette Julie Herz?
Wieso sind eigentlich so viele Juden Comedians?
Was ist der Unterschied zwischen Zionisten und Juden?
Was ist die Kabbala?
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Kennt ihr einen guten (also nicht antisemitischen) Judenwitz?
Warum tragen Juden eine Kippa?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Identifizieren sich Juden als BIPoC?
Kann man aus dem Judentum austreten? 
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.