EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Gibt es im israelischen Parlament nur Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Warum gibt es den modernen Staat Israel?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Wieso geben ultraorthodoxe jüdische Männer Frauen nicht die Hand?
Gibt es eine Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden?
Welche Werte sind im Judentum zentral?
Wie viele verschiedene jüdische religiöse Strömungen gibt es auf der Welt?
Gibt es die Tora-Wochenabschnitte auch als Hörversion?
Können Juden Weihnachten feiern?
Was ist eine Challah?
Wieso sind eigentlich so viele Juden Comedians?
Sind Tanach und Tora das gleiche? Wie unterscheiden sie sich von der Bibel und vom Koran?
Wieso hat Israel keine Verfassung?
Warum tragen große deutsche Konzerne immer noch keine Verantwortung für Verbrechen an Juden im Zweiten Weltkrieg?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Sind alle Juden Zionisten?
Identifizieren sich Juden als BIPoC?
Dürfen Juden am Schabbat Sex haben? Denn das wäre ja auch Arbeit.
Wie viele Juden leben auf der Welt?
Wieso ist Israel beim Eurovision Song Contest dabei?
Wie oft spricht man in jüdischen Familien heute noch über die Shoah?
Begeht Israel einen Genozid an den Palästinensern?
Kennt der Staat Israel den Straftatbestand der Blasphemie (Gotteslästerung)?
Was ist ein Kibbuz?
Hat Gott im Judentum einen Namen?
Kann man in Israel standesamtlich heiraten?
Welche Formen von Antisemitismus gibt es?
Was kann ich antworten, wenn ein kleines Kind mich fragt: „Warum hassten die Nazis die Juden?“
Was sind Stolpersteine?
Wo mussten die Palästinenser, die vor 1948 im damaligen britischen Mandatsgebiet Palästina lebten, hin?
Ist Jüdischsein eine Religion oder eine Nationalität?
Gibt es Social-Media-Plattformen speziell für Juden?
Warum gelten Frauen an bestimmten Tagen als „unrein“ und was dürfen sie in dieser Zeit nicht tun?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Ist Antisemitismus rein aus religiösen Differenzen entstanden?
Wie viele Juden leben in Deutschland? 
Was ist Chuzpe und wo bekommt man das?
Wieso leben so viele Israelis in Berlin?
Warum gibt es noch keinen Staat Palästina?
Warum gibt es keine Chanukka-Songs wie Last Christmas oder Jingle Bells?
Gelten religiöse Bekleidungsvorschriften auch für jüdische Kinder?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Warum ist Schabbat am Samstag?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Warum tragen manche Jüdinnen eine Perücke?
Kann ich als Nichtjude ein Schmuckstück mit Davidstern zum Zeichen meiner Solidarität mit Israel tragen, oder empfinden Juden dies im Sinne kultureller Aneignung als unangemessen?
Wo beten Juden, wenn sie keine Synagoge haben?
Was ist das größte Problem beim Thema Antisemitismus?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.