EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Ist der Bagel eine jüdische Erfindung?
Zur Antwort
Kann man jüdisch & arabisch sein?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Warum gibt es den modernen Staat Israel?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
War schon mal ein Jude auf dem Mond?
Zur Antwort
Gibt es die Toka auch als Taschenbuch?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Wieso geben ultraorthodoxe jüdische Männer Frauen nicht die Hand?
Wie viele Juden leben auf der Welt?
Leben Juden in Deutschland abgegrenzt?
Gab es Juden in der DDR?
Wie antisemitisch ist die Klimabewegung?
Sind Muslime für den aktuellen Antisemitismus in Deutschland verantwortlich?
Ist Antisemitismus nicht zu gefährlich, als dass man ihm mit so unterkomplexen Antworten wie bei der Fragemauer begegnen sollte?
Was sah der Beschluss der UN für die in Israel ansässige arabische Bevölkerung vor?
Wie können jüdische Patienten kultursensibel behandelt werden?
Sind Juden ein Volk oder eine Religionsgemeinschaft?
Wie viel Antisemitismus geht in Deutschland von Muslimen aus?
Wo beten Juden, wenn sie keine Synagoge haben?
Dürfen jüdische Grabstätten/Friedhöfe aufgelöst werden?
Darf man als Nichtjude über jüdischen Humor lachen?
Warum wird das Jüdischsein nur von der Mutter vererbt?
Kennt ihr einen guten (also nicht antisemitischen) Judenwitz?
Welchen Israel-Reiseführer können Sie empfehlen?
Welche Erneuerungsbestrebungen und Erneuerungsbewegungen gibt es im jüdischen Glauben?
Was heißt "Schönen guten Tag" auf Hebräisch?
Was bedeuten die Schnüre an der Kleidung jüdischer Männer?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Gibt es auch in Deutschland ein ultraorthodoxes Judentum? Wenn ja, in welcher Ausprägung?
Wann etwa haben Juden angefangen, zum Teil weltlich bzw. weniger religiös zu leben?
Welche Werte sind im Judentum zentral?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Wo werden die Rinder in Deutschland geschächtet, die für das koschere Essen benötigt werden?
Warum wissen Christen so wenig über das Judentum, obwohl das Alte Testament auch Teil ihrer Religion ist?
Feiert man in Israel Silvester?
Wieso hat Israel keine Verfassung?
Wissen Juden, wann der Messias auf die Erde kommt?
Wieso gibt es nur so spärliche Informationen über die Geschichte Israels an deutschen Schulen, insbesondere die Kriege, die gegen Israel geführt wurden?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Wie geht der jüdische Glaube mit Schuld/Sünde um? 
Dürfen Juden nur bestimmte Haustiere haben?
Ist es wahr, dass in Israel Pornografie verboten ist, und wird dieses Verbot auch durchgesetzt?
Ist es antisemitisch zu sagen, dass die Palästinenser für den Holocaust büßen, etwa durch die Gründung Israels?
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Was ist eine Challah?
Wie könnte Gedenkkultur die Menschen mehr erreichen? 
Warum tragen manche Jüdinnen eine Perücke?
Warum werden bereits Babys beschnitten?
Ist es okay, einen Juden zum Jüdischsein zu befragen?
Was ist die Bar Mitzwa?
Wer war Henriette Julie Herz?
Sind alle Juden „weiß“?
Warum unterstützt die EU das Hamas-Gebiet finanziell?
Wie reagiere ich auf einen antisemitischen Witz in der Öffentlichkeit, z.B. in einer Kneipe?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.