EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
Sagen Juden auch Schalömchen?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Kann man Ivrit lernen?
Dürfen jüdische Grabstätten/Friedhöfe aufgelöst werden?
Wieso hat Israel keine Verfassung?
Wie viele Wörter gibt es im Hebräischen?
Woher kommt der Vorwurf, dass Juden Kindermörder seien?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Ist es überhaupt möglich, sich mit der derzeitigen israelischen Regierung über Antisemitismus zu unterhalten?
Ist Zuwanderung für den Antisemitismus in Österreich verantwortlich?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Begeht Israel einen Genozid an den Palästinensern?
Welche Bücher empfehlt Ihr, um Allgemeines zum Land Israel zu erfahren?
Wie können jüdische Patienten kultursensibel behandelt werden?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Was sagen die heiligen jüdischen Schriften zum Umgang mit Andersgläubigen?
Kennt der Staat Israel den Straftatbestand der Blasphemie (Gotteslästerung)?
Müssen Juden in Deutschland am Schabbat arbeiten?
Wie heißt Jesus auf Hebräisch? Wie sieht das Wort aus?
Sind Juden die besseren Tierschützer (z.B. durch das Schächten)?
Wie steht das Judentum zu Suizid?
Wie ist im Judentum die Vorstellung von einem Leben nach dem Tod? Gibt es eine, mehrere oder versucht man diese bewusst nicht festzulegen?
Gibt es die Tora-Wochenabschnitte auch als Hörversion?
Sind Muslime für den aktuellen Antisemitismus in Deutschland verantwortlich?
Darf man als Nichtjude über jüdischen Humor lachen?
Kann man jüdisch und kurdisch sein?
Was ist der Unterschied zwischen Zionisten und Juden?
Wie viele Veganer gibt es in Israel?
Wieso geben ultraorthodoxe jüdische Männer Frauen nicht die Hand?
Kann man afrikanisch und jüdisch sein?
Was ist der Unterschied zwischen einem Chanukkaleuchter und einer Menora?
Beten auch Nichtjuden an der Klagemauer?
Identifizieren sich Juden als BIPoC?
Essen Juden Schnitzel?
Warum liegen auf Grabsteinen jüdischer Menschen oft Steine?
Warum gibt es keine Chanukka-Songs wie Last Christmas oder Jingle Bells?
Gibt es in Israel auch christliche Kirchen?
Gelten religiöse Bekleidungsvorschriften auch für jüdische Kinder?
Was ist die Bar Mitzwa?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Was ist die Kabbala?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Stellen Juden auch Weihnachtsbäume auf?
Warum tragen Juden eine Kippa?
Warum nehmen die Christen vor dem Gebet den Hut ab während Juden die Kippa aufsetzen bzw. aufbehalten?
Ist es antisemitisch, Israel für den Umgang mit den Palästinensern zu kritisieren?
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Stimmt es, dass es im Judentum keine Hölle gibt?
Warum lehnen die Palästinenser das Existenzrecht des Staates Israel ab?
Wie steht das Judentum zu Homosexualität?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.