EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Warum gibt es den modernen Staat Israel?
Zur Antwort
Spielen Israelis auch die Reise nach Jerusalem?
Zur Antwort
Zur Antwort
Gibt es im israelischen Parlament nur Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Sagen Juden auch Schalömchen?
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Kann man Ivrit lernen?
Hat der christliche Glaube jüdische Wurzeln?
Wie oft spricht man in jüdischen Familien heute noch über die Shoah?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Wieso ist Israel beim Eurovision Song Contest dabei?
Wie genau geschah die Gründung des Staates Israel?
Wo kommt der Begriff Itzig her?
Was ist der Unterschied zwischen Zionisten und Juden?
Welches Vorurteil darf ich haben, ohne gleich Judenhasser zu sein?
Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?
Seit wann gibt es Juden?
Kann man in Israel Skifahren?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Darf ein Rabbi am Samstag ins Fußballstadion?
Warum tragen manche Jüdinnen eine Perücke?
Dürfen geschiedene Juden erneut (religiös) heiraten?
Wie kommt es, dass es afrikanische, afroamerikanische, indische und chinesische Juden gibt? Sind das auch alles Nachfahren der Israeliten, die vor 2000 Jahren von den Römern aus dem Land Israel vertrieben worden sind?
Wer oder was ist eigentlich ein Dreidel?
Was ist die Bar Mitzwa?
Warum gelten Frauen an bestimmten Tagen als „unrein“ und was dürfen sie in dieser Zeit nicht tun?
Welche Erneuerungsbestrebungen und Erneuerungsbewegungen gibt es im jüdischen Glauben?
Was ist die Kabbala?
Begeht Israel einen Genozid an den Palästinensern?
Gibt es auch in Deutschland ein ultraorthodoxes Judentum? Wenn ja, in welcher Ausprägung?
Woher kommt der Vorwurf, dass Juden Kindermörder seien?
Dürfen Juden nur bestimmte Haustiere haben?
Wo beten Juden, wenn sie keine Synagoge haben?
Wieso hat Israel keine Verfassung?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Welche Formen von Antisemitismus gibt es?
Warum lehnen die Palästinenser das Existenzrecht des Staates Israel ab?
Die koscheren Essenregeln werden von vielen Juden individuell angepasst - ist das richtig? Welches ist die am schwierigsten einzuhaltende Regel, z.B. in Deutschland?
Können Juden Weihnachten feiern?
Kennt ihr einen guten (also nicht antisemitischen) Judenwitz?
Feiert man in Israel Silvester?
Hatte Berlin früher ein jüdisches Viertel?
Warum betonen viele jüdische Menschen, dass sie Juden sind? Ich sage zu anderen Personen nicht, dass ich Christ bin.
Wie viele Juden leben in Deutschland? 
Wie geht der jüdische Glaube mit Schuld/Sünde um? 
Wieso sind eigentlich so viele Juden Comedians?
Gibt es in der israelischen Fußballnationalmannschaft auch muslimische oder christliche Sportler?
Warum wird der Zentralrat der Juden als zentrale jüdische Stimme in Deutschland erachtet, obwohl er nicht einmal die Hälfte der Jüdinnen und Juden in Deutschland vertritt?
Wie werden Juden beerdigt?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Wie (lange) trauert man im jüdischen Glauben?
Gibt es eine Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden?
Sind Juden die besseren Tierschützer (z.B. durch das Schächten)?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.