EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Ist Harry Potter Jude?
Zur Antwort
Zur Antwort
Sind Juden die besseren Autofahrer:innen?
Zur Antwort
Zur Antwort
Essen Juden auch Cheeseburger?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Warum gibt es den modernen Staat Israel?
Zur Antwort
Zur Antwort
Kann man jüdisch & arabisch sein?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist Mazze ein jüdischer Jungenname?
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Ist Zuwanderung für den Antisemitismus in Österreich verantwortlich?
Warum wird das Jüdischsein nur von der Mutter vererbt?
Was ist Schawuot?
Spielt die Mädchenbeschneidung im Judentum (irgendwo auf der Welt) eine Rolle?
Ist das Lied "Auf der Heide blüht ein kleines Blümelein" antisemitisch?
Wieso gibt es nur so spärliche Informationen über die Geschichte Israels an deutschen Schulen, insbesondere die Kriege, die gegen Israel geführt wurden?
Sind Tanach und Tora das gleiche? Wie unterscheiden sie sich von der Bibel und vom Koran?
Gibt es arabische Staaten, die ein gutes Verhältnis zum Staat Israel haben?
Gibt es jüdisches Fast Food?
Welche Bücher empfehlt Ihr, um Allgemeines zum Land Israel zu erfahren?
Wie antisemitisch ist die Klimabewegung?
Stellen Juden auch Weihnachtsbäume auf?
Sind alle Juden reich?
Kennt ihr einen guten (also nicht antisemitischen) Judenwitz?
Wie könnte Gedenkkultur die Menschen mehr erreichen? 
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Was ist der Chassidismus?
Warum wissen Christen so wenig über das Judentum, obwohl das Alte Testament auch Teil ihrer Religion ist?
Was ist eine Challah?
Leben Juden in Deutschland abgegrenzt?
Wie können jüdische Patienten kultursensibel behandelt werden?
Warum betonen viele jüdische Menschen, dass sie Juden sind? Ich sage zu anderen Personen nicht, dass ich Christ bin.
Was sagen die heiligen jüdischen Schriften zum Umgang mit Andersgläubigen?
Was ist das größte Problem beim Thema Antisemitismus?
Warum gibt es keine Chanukka-Songs wie Last Christmas oder Jingle Bells?
Sind alle Juden Zionisten?
Darf man als Nichtjude über jüdischen Humor lachen?
Wer oder was ist eigentlich ein Dreidel?
Gibt es auch in Deutschland ein ultraorthodoxes Judentum? Wenn ja, in welcher Ausprägung?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Gibt es eine Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu beenden?
Ist Israel ein Apartheidstaat?
Wie oft spricht man in jüdischen Familien heute noch über die Shoah?
Dürfen Juden am Schabbat tanzen?
Wie stehen Juden dem Thema künstliche Befruchtung gegenüber?
Ist der aktuelle Antisemitismus in Deutschland importiert?
Wie steht das Judentum zu Suizid?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Woher kommt der Vorwurf, dass Juden Kindermörder seien?
Wie steht das Judentum zu Homosexualität?
Dürfen jüdische Grabstätten/Friedhöfe aufgelöst werden?
Kann man als Deutscher nach Israel einwandern?
Können Juden Weihnachten feiern?
Kann man aus dem Judentum austreten? 
Müssen Juden in Deutschland am Schabbat arbeiten?
Warum liegen auf Grabsteinen jüdischer Menschen oft Steine?
Steht in der Tora, dass Araber und Juden Brüder sind?
Hatte Berlin früher ein jüdisches Viertel?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.