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Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

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UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

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War schon mal ein Jude auf dem Mond?
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Gibt es die Toka auch als Taschenbuch?
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Tragen jüdische Babys eine Kippa?
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Sind Juden die besseren Autofahrer:innen?
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Weitere Fragen gegen Hass

Sind Juden ein Volk oder eine Religionsgemeinschaft?
Wie hält die Kippa auf dem Kopf?
Darf man als Nichtjude über jüdischen Humor lachen?
Dürfen Juden am Schabbat tanzen?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Kann man afrikanisch und jüdisch sein?
Weshalb ist ein Davidstern auf der Flagge Israels?
Welche Erneuerungsbestrebungen und Erneuerungsbewegungen gibt es im jüdischen Glauben?
Wie steht das Judentum zu Suizid?
Warum wird das Jüdischsein nur von der Mutter vererbt?
Gibt es in Israel auch christliche Kirchen?
Warum gibt es keine Chanukka-Songs wie Last Christmas oder Jingle Bells?
Wie viele Juden leben auf der Welt?
Warum sitzen in der Synagoge Frauen und Männer getrennt?
Sind Tanach und Tora das gleiche? Wie unterscheiden sie sich von der Bibel und vom Koran?
Müssen Juden in Deutschland am Schabbat arbeiten?
Ist Zuwanderung für den Antisemitismus in Österreich verantwortlich?
Welches Vorurteil darf ich haben, ohne gleich Judenhasser zu sein?
Sind Muslime für den aktuellen Antisemitismus in Deutschland verantwortlich?
Was kann ich antworten, wenn ein kleines Kind mich fragt: „Warum hassten die Nazis die Juden?“
Feiert man in Israel Silvester?
Identifizieren sich Juden als BIPoC?
Betrifft Antisemitismus nicht auch andere „Semiten“, wie Araber oder Aramäer?
Können Juden Weihnachten feiern?
Wie viele Wörter gibt es im Hebräischen?
Kann man als Deutscher nach Israel einwandern?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Wo beten Juden, wenn sie keine Synagoge haben?
Wie sieht eine traditionelle jüdische Hochzeit aus?
Warum klingen viele jüdische Namen deutsch?
Ist Israel ein Apartheidstaat?
Ich habe gehört, dass einige jüdische Gruppen für und andere gegen das Errichten „des Tempels“ seien. Welche Gruppen sind das?
Wer war David Ben-Gurion?
Steht in der Tora, dass Araber und Juden Brüder sind?
Kann ich als Nichtjude ein Schmuckstück mit Davidstern zum Zeichen meiner Solidarität mit Israel tragen, oder empfinden Juden dies im Sinne kultureller Aneignung als unangemessen?
Kann man Ivrit lernen?
Gibt es arabische Staaten, die ein gutes Verhältnis zum Staat Israel haben?
Darf eine praktizierende Jüdin einen Muslim heiraten?
Was sah der Beschluss der UN für die in Israel ansässige arabische Bevölkerung vor?
Welche Formen von Antisemitismus gibt es?
Was ist die Kabbala?
Können alle Juden Hebräisch?
Stimmt es, dass man einen Rabbi nicht berühren darf und warum?
Was ist Schawuot?
Wie viele Juden leben in Deutschland? 
Gibt es jüdisches Fast Food?
Seit wann gibt es Juden?
Hatte Berlin früher ein jüdisches Viertel?
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Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

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