EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Sind alle Juden Israelis? Sind alle Israelis Juden?
Zur Antwort
Zur Antwort
Spielen Israelis auch die Reise nach Jerusalem?
Zur Antwort
Kann Sex koscher sein?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist der Bagel eine jüdische Erfindung?
Zur Antwort
Zur Antwort
Wer, was oder wo ist Jom Kippur?
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Was sagen die heiligen jüdischen Schriften zum Umgang mit Andersgläubigen?
Wann kamen die Juden nach Deutschland?
Was ist die Kabbala?
Wie steht das Judentum zu Suizid?
Was heißt koscher?
Ist es überhaupt möglich, sich mit der derzeitigen israelischen Regierung über Antisemitismus zu unterhalten?
Kann man Jude und Christ sein?
Wieso gibt es nur so spärliche Informationen über die Geschichte Israels an deutschen Schulen, insbesondere die Kriege, die gegen Israel geführt wurden?
Warum gibt es noch keinen Staat Palästina?
Gibt es eine vegane Alternative zum Schofar? 
Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?
Stellen Juden auch Weihnachtsbäume auf?
Warum lehnen die Palästinenser das Existenzrecht des Staates Israel ab?
Warum werden in Deutschland sogenannte Nakba-Demonstrationen verboten?
Warum liegen auf Grabsteinen jüdischer Menschen oft Steine?
Welchen Israel-Reiseführer können Sie empfehlen?
Wie hält die Kippa auf dem Kopf?
Wie viele verschiedene jüdische religiöse Strömungen gibt es auf der Welt?
Sind Juden ein Volk oder eine Religionsgemeinschaft?
Warum heißt es der „jüdische“ Staat Israel?
Wie geht der jüdische Glaube mit Schuld/Sünde um? 
Was ist der Unterschied zwischen Zionisten und Juden?
Wieso sehen manche Menschen den Begriff “Antisemitismus” kritisch?
Darf ein Rabbi am Samstag ins Fußballstadion?
Welche Städte existierten in Israel schon vor 2.500 Jahren?
Dürfen Juden nur bestimmte Haustiere haben?
Was ist Chuzpe und wo bekommt man das?
Betrifft Antisemitismus nicht auch andere „Semiten“, wie Araber oder Aramäer?
Gelten religiöse Bekleidungsvorschriften auch für jüdische Kinder?
Feiert man in Israel Silvester?
Haben Juden die Pyramiden von Ägypten gebaut?
Wie viele der 1.147 judenfeindlichen Vorfälle in Österreich im Jahr 2023 haben arabischen Hintergrund?
Darf eine praktizierende Jüdin einen Muslim heiraten?
Die koscheren Essenregeln werden von vielen Juden individuell angepasst - ist das richtig? Welches ist die am schwierigsten einzuhaltende Regel, z.B. in Deutschland?
Gibt es auch in Deutschland ein ultraorthodoxes Judentum? Wenn ja, in welcher Ausprägung?
Was ist der Chassidismus?
Warum wissen Christen so wenig über das Judentum, obwohl das Alte Testament auch Teil ihrer Religion ist?
Seit wann gibt es Juden?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Begeht Israel einen Genozid an den Palästinensern?
Was sind Stolpersteine?
Nach der IHRA-Definition ist es antisemitisch, die Existenz des Staates Israel ein rassistisches Unterfangen zu nennen. Wie darf ich dann Ben-Gvir und Smotrich kritisieren, die eine rassistische Politik fordern?
Warum tragen Juden eine Kippa?
Was ist die Hauptstadt von Israel?
Erlaubt das Judentum Sex in der Schwangerschaft?
Müssen Juden in Deutschland am Schabbat arbeiten?
Wurden palästinensische Flüchtlinge jemals entschädigt?
Warum unterstützt die EU das Hamas-Gebiet finanziell?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.