EURE FRAGE

Warum kann man pro-palästinensische Demos nicht rechtssicher verbieten?

FRAGEN TEILEN
UNSERE ANTWORT

Weil Versammlungsfreiheit in der Demokratie ein Grundrecht ist.

Grundsätzlich spricht auch nichts dagegen, sich im Rahmen von Demonstrationen solidarisch mit Palästinensern zu zeigen. Wenn allerdings von pro-palästinensischen Demonstrationen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgeht, da mit Straftaten zu rechnen ist (z. B. StGB § 104 Verbrennen von Fahnen, § 130 Volksverhetzung, § 140 Billigung von Straftaten), können sie vorab rechtssicher verboten werden. Dies ist in der Demokratie allerdings das letzte Mittel. Wahrscheinlicher sind Auflagen gegenüber dem Veranstalter.

Weiterführende Informationen:

Fragen und Antworten

Fragen gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen

Die 20 Hauptfragen und -antworten der Kampagne Fragemauer wurden von ELNET als Kampagne von Nichtjuden für Nichtjuden gemeinsam mit anderen Partnern und einem unabhängigen Beratungsgremium, dem verschiedenste jüdische wie nichtjüdische Stimmen angehören, abgestimmt. Alle darüber hinausgehenden, auf dieser Website veröffentlichten Fragen und Antworten werden alleinig von ELNET beantwortet und verantwortet.

Herz
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist Harry Potter Jude?
Zur Antwort
Zur Antwort
Kann man jüdisch & arabisch sein?
Zur Antwort
Wer, was oder wo ist Jom Kippur?
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Zur Antwort
Ist der Bagel eine jüdische Erfindung?
Zur Antwort
Zur Antwort
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden

Weitere Fragen gegen Hass

Was ist ein Kibbuz?
Welche Formen von Antisemitismus gibt es?
Gibt es jüdisches Fast Food?
Dürfen Juden nur bestimmte Haustiere haben?
Wie genau geschah die Gründung des Staates Israel?
Sind Tanach und Tora das gleiche? Wie unterscheiden sie sich von der Bibel und vom Koran?
Wie alt ist die Klagemauer? Wie alt ist der Felsendom?
Darf eine praktizierende Jüdin einen Muslim heiraten?
Stellen Juden auch Weihnachtsbäume auf?
Darf ein Rabbi am Samstag ins Fußballstadion?
Wer hat die Sufganiyot erfunden?
Ist der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft nachweislich weniger geworden, seitdem es etliche Beauftragte dafür gibt?
Warum heißt es der „jüdische“ Staat Israel?
Dürfen Juden am Schabbat tanzen?
Begeht Israel einen Genozid an den Palästinensern?
Was kann ich antworten, wenn ein kleines Kind mich fragt: „Warum hassten die Nazis die Juden?“
Wie viele Wörter gibt es im Hebräischen?
Gibt es die Tora-Wochenabschnitte auch als Hörversion?
Wie könnte Gedenkkultur die Menschen mehr erreichen? 
Kann man Jude und Christ sein?
Seit wann gibt es Juden?
Wie viele verschiedene jüdische religiöse Strömungen gibt es auf der Welt?
Wo beten Juden, wenn sie keine Synagoge haben?
Wer war Henriette Julie Herz?
Seit wann gibt es Juden in Deutschland?
Kann man zum Judentum konvertieren?
Kann man in Israel Skifahren?
Gab oder gibt es Überlegungen, für die hebräische Sprache ein lateinisches Alphabet einzuführen (wie es für die Turksprachen schon vor längerer Zeit geschehen ist)?
Wie viele der 1.147 judenfeindlichen Vorfälle in Österreich im Jahr 2023 haben arabischen Hintergrund?
Woher kommt der Vorwurf, dass Juden Kindermörder seien?
Hat der christliche Glaube jüdische Wurzeln?
Kann man Ivrit lernen?
Wie ist im Judentum die Vorstellung von einem Leben nach dem Tod? Gibt es eine, mehrere oder versucht man diese bewusst nicht festzulegen?
Wieso sind eigentlich so viele Juden Comedians?
Warum gibt es noch keinen Staat Palästina?
Was ist die Hauptstadt von Israel?
Warum kam es auf der Documenta zu antisemitischen Vorfällen?
Wer war David Ben-Gurion?
Wie kommt es, dass es afrikanische, afroamerikanische, indische und chinesische Juden gibt? Sind das auch alles Nachfahren der Israeliten, die vor 2000 Jahren von den Römern aus dem Land Israel vertrieben worden sind?
Welche Städte existierten in Israel schon vor 2.500 Jahren?
Warum wird das Jüdischsein nur von der Mutter vererbt?
Hatte Berlin früher ein jüdisches Viertel?
Gibt es arabische Staaten, die ein gutes Verhältnis zum Staat Israel haben?
Wo kommt der Begriff Itzig her?
Wie antisemitisch ist die Klimabewegung?
Was ist die Bar Mitzwa?
Sind alle Juden reich?
Welche Bücher empfehlt Ihr, um Allgemeines zum Land Israel zu erfahren?
Es sind keine weiteren Fragen vorhanden
Eine Initiative von ELNET

Die Fragemauer

Mit Unterstützung verschiedener Medienpartner und dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und dem Kampf gegen Antisemitismus Dr. Felix Klein sammeln, veröffentlichen und beantworten wir Fragen zum Judentum. Wir wollen damit Wissen, Verständnis und Nähe schaffen und gegen Hass, Diskriminierung und Unwissen antreten.

Schalömchen
Folge uns

Unsere Social Media Kanäle

Hütchen
Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.

Spenden

Unterstützen Sie unsere Arbeit

Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie unsere Arbeit unterstützen würden. ELNET ist als gemeinnützig anerkannt. Ihre Spende ist entsprechend steuerrechtlich abzugsfähig.