Aktuell gibt es keinen Vorschlag für eine Zwei-Staaten-Lösung, mit der alle betroffenen Parteien einverstanden wären.
Die Idee, den territorialen Konflikt im Nahen Osten in Form von zwei Staaten zu lösen, ist schon sehr alt. Bereits im Jahr 1936 war die sogenannte Peel-Kommission von der britischen Mandatsregierung eingesetzt worden, um die Situation im Mandatsgebiet zu evaluieren. Diese kam zu dem Ergebnis, dass Juden und Araber im Mandatsgebiet ihren jeweils eigenen Staat benötigten. Diese Idee wurde mit zeitlichem Abstand erneut durch den UN-Teilungsplan von 1947 aufgegriffen. Der Teilungsplan wurde allerdings von arabischer Seite abgelehnt. Während des im Jahr 1993 begonnenen Osloer Friedensprozesses hatte man erste Verhandlungserfolge erzielt, zu einer von beiden Seiten akzeptierten Lösung kam es jedoch nie. Dafür gibt es vielfältige Gründe.
Während die palästinensische Seite Israel in den letzten Jahren unter anderem ein generelles Desinteresse an einer Zwei-Staaten-Lösung vorwirft, beanstanden die Israelis unter anderem das Fehlen eines legitimierten Verhandlungspartners, der für alle Palästinenser sprechen kann.
Durch den beispiellosen Terrorangriff der im Gazastreifen regierenden Hamas am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Krieg scheinen Verhandlungen für eine Zwei-Staaten-Lösung derzeit in weite Ferne gerückt.
Weiterführende Informationen:
- Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg: „Der Nahostkonflikt: Konfliktdimensionen, Friedensprozess und aktuelle Entwicklungen im israelisch-palästinensischen Konflikt“, o.D.
- Aruch, Oz: „Die Zwei-Staaten-Lösung lebt. Um sie umzusetzen bedarf es jedoch anderer Wege, als den über Paris“, 13.1.2017, in Heinrich-Böll-Stiftung.
- Bundeszentrale für politische Bildung: „Osloer Abkommen als Meilensteine im Nahost-Friedensprozess“, 23.09.2020.
- Bewerunge, Michael: „Nahost: Ein Traum in Trümmern“, 13.09.2023, in ZDF Nachrichten.
